Gestern, Samstag, 20. Oktober 18, war diese Strassburger Richterin Helen Keller bei Schawinski zum sanften Verhör.....
20.10.18
Die Schweizer Verfassung garantiert die Menschenrechte.
http://chabstimmungen.blogspot.com/2018/10/die-schweizer-verfassung-garantiert-die.html
Unsere Verfassung garantiert Menschenrechte und ist älter als die europäische Menschenrechtskommission (EMRK). Die Selbstbestimmungsinitiative verlangt nicht die Kündigung der EMRK.
19.10.18
Was will die Selbstbestimmungsinitiative?
Die Selbstbestimmungsinitiative möchte die bewährte Ordnung wiederherstellen. Volk und Kantone (Stände) bestimmen, was in der Schweiz als höchstes Recht gilt.
10.10.18
Das Gesetz über die Versicherungsdetektive
Am 25. November entscheiden die Stimmbürgerinnen und Stimmbürger darüber, ob die Sozialversicherungen Detektive einsetzen dürfen.
4.10.18
JA zur Schweizer Demokratie - JA zur Selbstbestimmung
In der Schweiz haben die Stimmbürgerinnen und Stimmbürger im Rahmen von Volksabstimmungen das letzte Wort bei allen wichtigen politischen Entscheidungen.
Wikipedia: Selbstbestimmungsinitiative
Die Eidgenössische Volksinitiative «Schweizer Recht statt fremde Richter», kurz auch Selbstbestimmungsinitiative (SBI) genannt, ist eine schweizerische Volksinitiative. Sie verlangt, dass die Bundesverfassung künftig im Rang über dem Völkerrecht steht.
24.9.18
EU-Kommissar Johannes Hahn zum Rahmenabkommen Schweiz-EU
Es liege ihm fern, irgendwelchen Druck aufzubauen. Dann sind aber doch alle Aussagen Drohungen und Erpressungen.
23.9.18
21.8.18
2x Nein zu den Agrar-Initiativen
Ein überparteiliches Komitee ist gegen die„Fair-Food-Initiative" und die Initiative „Für Ernährungssouveränität". http://chabstimmungen.blogspot.com/2018/08/2x-nein-zu-den-agrar-initiativen.html
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