CH libre ist ein Online-Forum mit überzeugenden Texten, Beiträgen und Zitaten zum Thema Politik der Schweiz und der Welt. Beiträge und Kommentare werden gerne entgegengenommen.

30.10.18

Was ist die Selbstbestimmungsinitiative ?

https://chabstimmungen.blogspot.com/2018/10/was-ist-die-selbstbestimmungsinitiative.html
Der Bundesrat, die anderen politischen Parteien, das Bundesgericht sowie die Classe politique stufen die Bestimmungen des internationalen Rechts (Völkerrecht) höher ein als jene in unserer Verfassung.

20.10.18

Die Schweizer Verfassung garantiert die Menschenrechte.

http://chabstimmungen.blogspot.com/2018/10/die-schweizer-verfassung-garantiert-die.html
Unsere Verfassung garantiert Menschenrechte und ist älter als die europäische Menschenrechtskommission (EMRK). Die Selbstbestimmungsinitiative verlangt nicht die Kündigung der EMRK.

19.10.18

Was will die Selbstbestimmungsinitiative?

Die Selbstbestimmungsinitiative möchte die bewährte Ordnung wiederherstellen. Volk und Kantone (Stände) bestimmen, was in der Schweiz als höchstes Recht gilt.