Zum Thema "Inländervorrang light": Duell zwischen FDP-Nationalrat Kurt Fluri und SVP-Nationalrat und Weltwoche Verleger Roger Köppel im Talk Täglich vom 18.10.2016.
CH libre ist ein Online-Forum mit überzeugenden Texten, Beiträgen und Zitaten zum Thema Politik der Schweiz und der Welt. Beiträge und Kommentare werden gerne entgegengenommen.
19.10.16
15.10.16
Volksabstimmung vom 27. November 2016
Volksinitiative vom 16. November 2012 «Für den geordneten Ausstieg aus der Atomenergie (Atomausstiegsinitiative)»
TTIP: Freihandelsabkommen oder Kolonialvertrag?
http://chperspektiven.blogspot.ch/2016/10/ttip-freihandelsabkommen-oder.html
Bei TTIP geht es nur vordergründig um den Abbau von Zöllen, die schon heute gering sind. Bei den Abkommen geht es vielmehr um die Unterwerfung unter fremdes US-Recht und die Beseitigung nationalstaatlicher Unterschiede.
8.10.16
Attacke gegen die direkte Demokratie: Die Umsetzung der Masseneinwanderungsinitiative.
http://chperspektiven.blogspot.ch/2016/10/attacke-gegen-die-direkte-demokratie.html
Skandal: Die Umsetzung der Masseneinwanderungsinitiative respektiere den Vorrang völkerrechtlicher Verträge. Daran sei auch das Volk gebunden – und der Inländervorrang entspreche der Verfassung!
19.9.16
10.9.16
Undemokratisch
Die Umsetzung der Zuwanderungsinitiative gemäss Nationalratskommission bricht die Verfassung...
9.9.16
CVP sagt NEIN zur AHV-Initiative.
NEIN zur AHV-Initiative. Worum geht es? Der schweizerische Gewerkschaftsbund (SGB) will mit seiner Volksinitiative «AHVplus: für eine starke AHV» die Altersrenten der Alters- und Hinterlassenenversicherung (AHV) generell um zehn Prozent erhöhen.