Rahmenvertrag EU-Beitritt ohne Mitsprache. Untergang …

Der Rahmenvertrag ist ein EU-Beitritt ohne Mitsprache. Kurz: Der Untergang der Eidgenossenschaft.  https://chperspektiven.blogspot.com/2019/06/rahmenvertrag-eu-beitritt-ohne.html

Eidgenössische Abstimmungen vom 19. Mai 2019

Am 19. Mai 2019 werden über 2 Bundesgesetze abgestimmt:

http://chabstimmungen.blogspot.com/2019/05/eidgenossische-abstimmungen-vom-19-mai.html

Brüssel weicht Lohnschutz weiter auf

Ein neues Dokument macht klar, dass die Garantien der EU im Rahmenabkommen wertlos sind. 

https://chperspektiven.blogspot.com/2019/05/brussel-weicht-lohnschutz-weiter-auf.html

Waffengesetz: Vertraut den Bürgern

Die Schweiz hat kein Problem mit Schusswaffen.

http://chabstimmungen.blogspot.com/2019/05/waffengesetz-vertraut-den-burgern.html

Statt eine kohärente Energiepolitik zu formulieren, applaudiert man Jugendlichen mit unerfüllbaren Forderungen: Das ist Populismus

Die jugendlichen Klima-Rebellen glauben, dass nur ein völlig anderes Wirtschaftssystem die Erderwärmung bremsen kann. Fundamentalopposition fühlt sich gut an, ist aber chancenlos. https://chlibre-global.blogspot.com/2019/04/statt-eine-koharente-energiepolitik-zu.html

Möglicher Juncker-Nachfolger schimpft über Schweizer

Der deutsche CSU-Politiker Manfred Weber, der wohl bald mächtigste Mann in Brüssel, macht Stimmung gegen die Schweiz.

https://chperspektiven.blogspot.com/2019/03/moglicher-juncker-nachfolger-schimpft.html

Rahmenabkommen: Swatch-Chef Nick Hayek ist dagegen.

Die Schweiz wolle und müsse Agreements mit ihren Partnern abschliessen, aber sie dürfe sich nicht erpressen lassen.

https://chperspektiven.blogspot.com/2019/03/rahmenabkommen-swatch-chef-nick-hayek.html

Schweiz und UK unterzeichnen Handelsabkommen

Die Schweiz und das Vereinigte Königreich haben ein Abkommen unterzeichnet.

https://chperspektiven.blogspot.com/2019/02/schweiz-und-uk-unterzeichnen.html

Die Zersiedelungsinitiative auf einen Blick

Am 10. Februar 2019 stimmt das Volk über die Initiative «Zersiedelung stoppen – für eine nachhaltige Siedlungsentwicklung» ab. Sie will die Gesamtfläche der Bauzonen schweizweit auf dem heutigen Stand einfrieren.

http://chabstimmungen.blogspot.com/2019/02/die-zersiedelungsinitiative-auf-einen.html

Alain Finkielkraut: «Macron bezahlt jetzt den Preis für seinen Sieg»

Auch nach über zwei Monaten und erheblichen Konzessionen wollen die «gilets jaunes» nicht von der Bühne abtreten. 

https://chlibre-global.blogspot.com/2019/02/alain-finkielkraut-macron-bezahlt-jetzt.html

Gelbe Westen und gelbe Stiche

In Frankreich demonstrieren seit Wochen die «Gelbwesten» gegen zu hohe Abgaben. Die Schweizer hätten auch Gründe für solch einen Widerstand.

https://chlibre-global.blogspot.com/2018/12/gelbe-westen-und-gelbe-stiche.html

Den Migrationspakt darf die Schweiz nicht unterzeichnen.

Der Migrationspakt der Uno bezweckt viel Gutes und Unterstützenswertes. Aber das Problematische überwiegt. https://chperspektiven.blogspot.com/2018/11/den-migrationspakt-darf-die-schweiz.html

Resultate Eidgenössische Abstimmungen 25.Nov.2018

http://chabstimmungen.blogspot.com/2018/11/resultate-eidgenossische-abstimmungen.html

Selbstbestimmung – ein Menschenrecht

Die Argumentation gegen die Selbstbestimmungsinitiative hat – einmal mehr vor einer Volksabstimmung – einen unsäglichen Grad alarmistischer Unsachlichkeit erreicht.

https://chabstimmungen.blogspot.com/2018/11/selbstbestimmung-ein-menschenrecht.html

JA zur "Überwachung von Versicherten"

Ein Beispiel, was Observationen von Privatdetektiven bewirken können, zeigt ein Prozess vor dem Zürcher Obergericht. http://chabstimmungen.blogspot.com/2018/11/ja-zur-uberwachung-von-versicherten.html

Sieben Gründe für die Selbstbestimmungsinitiative

Sollen Richter, (ein paar Männer und Frauen) die zum Teil selber von menschenverachtenden Regimes gestellt werden, über die Rechte der Völker bestimmen?

https://chabstimmungen.blogspot.com/2018/10/sieben-grunde-fur-die.html

Fake News der Gegner der Selbstbestimmungsinitiative

Es ist gelogen, wenn die Gegner der Selbstbestimmungsinitiative behaupten, dass die Initiative ein Demokratieabbau sei. https://chabstimmungen.blogspot.com/2018/10/fake-news-der-gegner-der.html

Was ist die Selbstbestimmungsinitiative ?

https://chabstimmungen.blogspot.com/2018/10/was-ist-die-selbstbestimmungsinitiative.html

Der Bundesrat, die anderen politischen Parteien, das Bundesgericht sowie die Classe politique stufen die Bestimmungen des internationalen Rechts (Völkerrecht) höher ein als jene in unserer Verfassung.

Internationale Verträge hebeln unsere Demokratie aus.

http://chabstimmungen.blogspot.com/2018/10/internationale-vertrage-hebeln-unsere.html Es gibt zahlreiche Gründe, ein Ja für die Selbstbestimmungsinitiative einzulegen.

Richter gegen das Volk. Selbstbestimmungsinitiative.

https://chabstimmungen.blogspot.com/2018/10/richter-gegen-das-volk.html

Gestern, Samstag, 20. Oktober 18, war diese Strassburger Richterin Helen Keller bei Schawinski zum sanften Verhör.....

Die Schweizer Verfassung garantiert die Menschenrechte.

http://chabstimmungen.blogspot.com/2018/10/die-schweizer-verfassung-garantiert-die.html

Unsere Verfassung garantiert Menschenrechte und ist älter als die europäische Menschenrechtskommission (EMRK). Die Selbstbestimmungsinitiative verlangt nicht die Kündigung der EMRK.

Was will die Selbstbestimmungsinitiative?

http://chabstimmungen.blogspot.com/2018/10/was-will-die-selbstbestimmungsinitiative.html

Die Selbstbestimmungsinitiative möchte die bewährte Ordnung wiederherstellen. Volk und Kantone (Stände) bestimmen, was in der Schweiz als höchstes Recht gilt.

Das Gesetz über die Versicherungsdetektive

Am 25. November entscheiden die Stimmbürgerinnen und Stimmbürger darüber, ob die Sozialversicherungen Detektive einsetzen dürfen.

https://chabstimmungen.blogspot.com/2018/10/das-gesetz-uber-die-versicherungsdetekt.html

JA zur Schweizer Demokratie - JA zur Selbstbestimmung

In der Schweiz haben die Stimmbürgerinnen und Stimmbürger im Rahmen von Volksabstimmungen das letzte Wort bei allen wichtigen politischen Entscheidungen.

https://chabstimmungen.blogspot.com/2018/10/ja-zur-schweizer-demokratie-ja-zur.html

Wikipedia: Selbstbestimmungsinitiative

Die Eidgenössische Volksinitiative «Schweizer Recht statt fremde Richter», kurz auch Selbstbestimmungsinitiative (SBI) genannt, ist eine schweizerische Volksinitiative. Sie verlangt, dass die Bundesverfassung künftig im Rang über dem Völkerrecht steht.

https://chabstimmungen.blogspot.com/2018/10/wikipedia-selbstbestimmungsinitiative.html

Volksabstimmung vom 25. November 2018

Am 25.November kommen 3 Themen zur Abstimmung.

http://chabstimmungen.blogspot.com/2018/10/volksabstimmung-vom-25-november-2018.html

EU-Kommissar Johannes Hahn zum Rahmenabkommen Schweiz-EU

Es liege ihm fern, irgendwelchen Druck aufzubauen. Dann sind aber doch alle Aussagen Drohungen und Erpressungen.

https://chperspektiven.blogspot.com/2018/09/eu-kommissar-johannes-hahn-zum.html

Resultate der eidgenössischen Abstimmungen vom 23.Sept.2018

https://chabstimmungen.blogspot.com/2018/09/resultate-der-eidgenossischen.html

2x Nein zu den Agrar-Initiativen

Ein überparteiliches Komitee ist gegen die„Fair-Food-Initiative" und die Initiative „Für Ernährungssouveränität". http://chabstimmungen.blogspot.com/2018/08/2x-nein-zu-den-agrar-initiativen.html

Economiesuisse und FDP auf dem Holzweg. Die Schweiz ist nicht EU-Binnenmarktterritorium.

Es braucht kein Rahmenabkommen der Schweiz mit der EU. Wir wollen nicht Mitglied des EU-Staatengebildes und deshalb auch nicht Voll-Mitglied des Binnenmarktes sein. Als Drittstatt wollen wir lediglich Marktzugang,….

https://chperspektiven.blogspot.com/2018/08/economiesuisse-und-fdp-auf-dem-holzweg.html

Stellenmeldepflicht mehr Bürokratie ohne Wirkung

Die auf den 1. Juli 2018 eingeführte Stellenmeldepflicht hat zu mehr Bürokratie für Betriebe und Stellenvermittlung (RAV) geführt, ohne dass auch nur eine Stelle mehr vermittelt wurde. https://chperspektiven.blogspot.com/2018/08/stellenmeldepflicht-mehr-burokratie.html

Volksabstimmung vom 23. September 2018

Volksabstimmung vom 23.September 2018

https://chabstimmungen.blogspot.com/2018/07/volksabstimmung-vom-23-september-2018.html