Resultat der eidgenössischen Volksabstimmung vom 27. November 2016

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Die Initiative der Grünen Partei zum schnellen Ausstieg aus der Atomenergie.

Schweiz riskiert mit Atomausstiegs-Votum Strom-Unabhängigkeit

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Mit einem schnellen Ausstieg aus der Atomkraft setzt die Schweiz ihre bisherige Autonomie in der Stromerzeugung aufs Spiel.

USA: Trump for President. Das Volk hat gesprochen.

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Die US Wähler haben gesprochen und Trump wurde mit einem deutlichem Votum gegen das Establishment gewählt, das durch Clinton verkörpert wird. Das ist eine erfreuliche  Sensation.

Überstürzter Atomausstieg NEIN. Strommix wird dreckiger.

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Stimmen Sie Nein zur Atomaustiegsinitiative der Grünen. Der Ausstieg aus der Kernkraft ist schon beschlossene Sache des Parlaments. Nun möchten die Grünen einen rascheren Austritt erzwingen.

Arena Diskussion Schweizer Fernsehen 4.Nov. 2016

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Die Arena diskutierte unter dem Titel "Wer hat das Sagen im Land?" die Umsetzung des Masseneinwanderungsartikels. srf.ch: Es sei klar: Die Masseneinwanderungsinitiative werde nicht wirklich umgesetzt. Sendung anschauen.

EU-Austritt Italiens wahrscheinlicher als ein Grexit.

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Das EU-Land Italien steckt in einer tiefen Wirtschaftskrise und birgt ein Risiko für die Eurozone. Die Hälfte der Italiener möchte aus dem Euro austreten und steht der EU skeptisch gegenüber. 

TTIP: Freihandel braucht keinen Vertrag

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Der Freihandelsvertrag der EU mit der EU ist abzulehnen. Skepsis ist angebracht vor allem weil ein Riesengeheimnis um den Inhalt gemacht wird.

Warum es dringend ein NEIN zur Atomausstiegsinitiative braucht.

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Die heutige Schweizer Energieversorgung gehört zu den besten der Welt. Ein Grund dafür ist die weitgehend emissionsfreie Stromerzeugung aus Wasserkraft und Kernkraft. 

Mit Clinton: An der Schwelle des dritten Weltkriegs.

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Die Welt wird mit Hillary Clinton als Präsident der USA nicht friedlicher. Das Militärbudget und der Interventionismus werde unter Clinton zunehmen.

"Inländervorrang light". Roger Köppel im Talk Täglich.

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Zum Thema "Inländervorrang light": Duell zwischen FDP-Nationalrat Kurt Fluri und SVP-Nationalrat und Weltwoche Verleger Roger Köppel im Talk Täglich vom 18.10.2016.

Volksabstimmung vom 27. November 2016

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Volksinitiative vom 16. November 2012 «Für den geordneten Ausstieg aus der Atomenergie (Atomausstiegsinitiative)»

TTIP: Freihandelsabkommen oder Kolonialvertrag?

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Bei TTIP geht es nur vordergründig um den Abbau von Zöllen, die schon heute gering sind. Bei den Abkommen geht es vielmehr um die Unterwerfung unter fremdes US-Recht und die Beseitigung nationalstaatlicher Unterschiede.

Attacke gegen die direkte Demokratie: Die Umsetzung der Masseneinwanderungsinitiative.

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Skandal: Die Umsetzung der Masseneinwanderungsinitiative respektiere den Vorrang völkerrechtlicher Verträge. Daran sei auch das Volk gebunden – und der Inländervorrang entspreche der Verfassung! 

Undemokratisch

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Die Umsetzung der Zuwanderungsinitiative gemäss Nationalratskommission bricht die Verfassung...

CVP sagt NEIN zur AHV-Initiative.

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NEIN zur AHV-Initiative. Worum geht es? Der schweizerische Gewerkschaftsbund (SGB) will mit seiner Volksinitiative «AHVplus: für eine starke AHV» die Altersrenten der Alters- und Hinterlassenenversicherung (AHV) generell um zehn Prozent erhöhen.

Facebook zensiert Kriegsfoto wegen Nacktheit.

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Auch 50 Jahre nach den US-Verbrechen im Vietnamkrieg schockiert das Bild "The Terror of War". Amerikaner zensurieren dieses Foto unter dem prüden Vorwand der Nacktheit.

Dynamischer als die EU

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Der starke Franken hat die Schweizer Wirtschaft gestärkt und nur vorübergehend etwas geschwächt. Diese Kur hat gut getan.

NEIN zur extremen Initiative der Grünen.

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Das bürgerliche Lager hat sich geschlossen gegen die Initiative der Grünen zur Knebelung der Wirtschaft ausgesprochen.

Ohne freien Personenverkehr mit EU.

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Eines der grössten Übel der EU ist neben dem Euro der freie Personenverkehr. Die Engländer haben sich wegen der Masseneinwanderung auf die Insel von der EU losgesagt.

Eidgenössische Volksinitiative "AHVplus": Volksabstimmung vom 25. September 2016

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Diese Initiative möchte allen AHV-Bezügern 10 % mehr auszahlen. Wer finanziert das ? Höhere Abgaben belasten die Wirtschaft, Arbeitnehmer und Arbeitgeber.

Die Personenfreizügigkeit muss weg.

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Die staatspolitische Kommission des Nationalrates verweigert die Umsetzung des Verfassungsartikels über die Zuwanderung, welcher als Hauptanliegen die souveräne Steuerung der Zuwanderung und die Beschränkung der Zuwanderung durch Kontingente fordert.

Der betrunkene Junker.

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Der betrunkene Junker.

Volksinitiative «Grüne Wirtschaft». Das Grün ist zu dick aufgetragen

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Immer wieder bekommen die Stimmbürger Volksinitiativen vorgesetzt, die zwar ein bedenkenswertes Anliegen aufgreifen. Doch der konkrete Vorschlag ist in seiner Radikalität derart jenseits von Gut und Böse, dass man einfach Nein sagen muss. Aktuelles Beispiel ist die Volksinitiative über die «Grüne Wirtschaft», die im September zur Abstimmung gelangt.

«Ein Rückbau der EU wäre sinnvoll»

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Die EU kann nur überleben, wenn sie den Euro und die Personenfreizügigkeit aufgibt,...

Ein Heer von Juristen für unechte Asylanten verzögern die Verfahren.

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Das Asylgesetz muss abgelehnt werden, weil es einen Apparat von Juristen auf Staatskosten aufbaut und die Verfahren durch bezahlte Rekurse in die Länge zieht. Keine Aussicht auf Beschleunigung !

Asyl: Keine Enteignung und keine Gratisanwälte !

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Die Gegner des Asylgesetztes haben wegen zwei umstrittenen Grundsätzen gegen das Asylgesetz das Referendum ergriffen. Als inakzeptabel werden die Paragrafen über die Enteignung von Grund- und Immobilienbesitz zur Errichtung von Asylheimen und die Zuteilung an Asylanten von bezahlten Rechtsanwälten betrachtet.

Unbezahlbar und absurd: Bedingungsloses Grundeinkommen.

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Alle Bürger erhalten 2500 Franken Grundeinkommen, Kinder 625 Franken pro Monat – ohne Bedingungen (ohne Arbeit). Die herkömmlichen Sozialwerke erbringen darüber hinausgehende Leistungen. Diese utopische Idee lässt sich nicht mal im Himmel verwirklichen.

Fortpflanzungsmedizingesetz Ja oder Nein ?

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Mit der Änderung des Fortpflanzungsmedizingesetzes soll die Präimplantationsdiagnostik (PID) zugelassen werden.

Verkehrsfinanzierung: Standpunkt von auto-schweiz

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Auto-Schweiz gehört zu den Initiatoren der "Milchkuh-Initiative" (Für eine faire Verkehrsfinanzierung). Die Initiative verlangt, dass sämtliche Einnahmen des Bundes aus dem Strassenverkehr (Verbrauchssteuer auf Treibstoffen und Nationalstrassenabgabe) diesem wieder zugutekommen.

Nein zur Service Public Initiative.

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Am 5. Juni 2016 werden die Schweizer Stimmbürgerinnen und Stimmbürger über die Volksinitiative vom 30. Mai 2013 «Pro Service public» abstimmen.

Volksabstimmung 5.Juni 2016

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Abstimmungsvorlagen für den 5. Juni 2016