Schein-Referendum Nicht-Umsetzung Masseneinwanderungsinitiative

http://chperspektiven.blogspot.ch/2017/01/schein-referendum-nicht-umsetzung.html

Das Referendum gegen die Nicht-Umsetzung der Masseneinwanderungsinitiative ist nur ein Scheinreferendum.

Wir müssen bei der Zuwanderung die Kontrolle haben

http://chlibre-global.blogspot.ch/2017/01/wir-mussen-bei-der-zuwanderung-die.html

Ein souveräner Staat behält die Kontrolle über die Zuwanderung. Das Schweizer Volk hat sich in einer Abstimmung über die Einwanderung für diese Selbstbestimmung ausgesprochen.

Bundesrätin Sommaruga: Vorspiegelung falscher Tatsachen

http://chperspektiven.blogspot.ch/2017/01/bundesratin-sommaruga-vorspiegelung.html

Die Schweiz hat eine inkompetente Justizministerin, die linke Frau S.Sommaruga, die eine Asylpolitik betreibt, welche es notwendig macht, mehrere neue Asylzentren zu bauen und den Asylantenstrom nicht abflauen lässt

Abstimmung 12. Februar 2017: Bundesbeschluss über die Schaffung eines Fonds für die Nationalstrassen und den Agglomerationsverkehr (NAF)

http://chabstimmungen.blogspot.ch/2017/01/abstimmung-12-februar-2017.html

Die Finanzierung des Strassennetzes wird neu organisiert. Der bestehende Infrastrukturfonds soll durch den „Nationalstrassen- und Agglomerationsverkehr-Fond (NAF)" abgelöst werden.

Keine Privilegien für Ausländer 3. Generation.

http://chabstimmungen.blogspot.ch/2017/01/keine-privilegien-fur-auslander-3.html

Wir sind gegen diese Verfassungsänderung. Mit den gegenwärtigen Bestimmungen sind alle Vorausetzungen gegeben, um Personen der dritten Generation auf dem ordentlichen Weg einzubürgern,...

Nein, nicht auch noch das! Mit Masseneinbürgerungen Ausländeranteil senken.

http://chabstimmungen.blogspot.ch/2017/01/nein-nicht-auch-noch-das-mit.html

Es besteht kein Bedarf eine Sonderregelung für die Einbürgerung einzuführen, schon gar nicht, wenn das Bundessache werden soll.

Zuwanderung: Demokratie ausgehebelt.

http://chperspektiven.blogspot.ch/2016/12/zuwanderung-demokratie-ausgehebelt.html

Das Bundesparlament hat die (Nicht)-Umsetzung der Masseneinwanderungsinitiative (MEI) beschlossen. Entgegen dem Verfassungstext sind Kontingente und Höchstzahlen im Gesetz nicht enthalten.

Unternehmenssteuerreform III

http://chabstimmungen.blogspot.ch/2016/12/unternehmenssteuerreform-iii.html

Mit der USR III soll die ermässigte Besteuerung von Holding-, Domizil- und gemischten Gesellschaften abgeschafft werden.

Volksabstimmung vom 12. Februar 2017

http://chabstimmungen.blogspot.ch/2016/12/volksabstimmung-vom-12-februar-2017.html

Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 12. Oktober 2016 beschlossen, die folgenden Vorlagen am 12. Februar 2017 zur Abstimmung zu bringen:

Resultat der eidgenössischen Volksabstimmung vom 27. November 2016

http://chabstimmungen.blogspot.ch/2016/11/resultat-der-eidgenossischen.html

Die Initiative der Grünen Partei zum schnellen Ausstieg aus der Atomenergie.