Der Rahmenvertrag ist ein EU-Beitritt ohne Mitsprache. Kurz: Der Untergang der Eidgenossenschaft. https://chperspektiven.blogspot.com/2019/06/rahmenvertrag-eu-beitritt-ohne.html
6.5.19
Eidgenössische Abstimmungen vom 19. Mai 2019
Am 19. Mai 2019 werden über 2 Bundesgesetze abgestimmt:
5.5.19
Brüssel weicht Lohnschutz weiter auf
Ein neues Dokument macht klar, dass die Garantien der EU im Rahmenabkommen wertlos sind.
4.5.19
2.4.19
Statt eine kohärente Energiepolitik zu formulieren, applaudiert man Jugendlichen mit unerfüllbaren Forderungen: Das ist Populismus
Die jugendlichen Klima-Rebellen glauben, dass nur ein völlig anderes Wirtschaftssystem die Erderwärmung bremsen kann. Fundamentalopposition fühlt sich gut an, ist aber chancenlos. https://chlibre-global.blogspot.com/2019/04/statt-eine-koharente-energiepolitik-zu.html
27.3.19
Möglicher Juncker-Nachfolger schimpft über Schweizer
Der deutsche CSU-Politiker Manfred Weber, der wohl bald mächtigste Mann in Brüssel, macht Stimmung gegen die Schweiz.
https://chperspektiven.blogspot.com/2019/03/moglicher-juncker-nachfolger-schimpft.html
16.3.19
Rahmenabkommen: Swatch-Chef Nick Hayek ist dagegen.
Die Schweiz wolle und müsse Agreements mit ihren Partnern abschliessen, aber sie dürfe sich nicht erpressen lassen.
12.2.19
Schweiz und UK unterzeichnen Handelsabkommen
Die Schweiz und das Vereinigte Königreich haben ein Abkommen unterzeichnet.
2.2.19
Die Zersiedelungsinitiative auf einen Blick
Am 10. Februar 2019 stimmt das Volk über die Initiative «Zersiedelung stoppen – für eine nachhaltige Siedlungsentwicklung» ab. Sie will die Gesamtfläche der Bauzonen schweizweit auf dem heutigen Stand einfrieren.
1.2.19
Alain Finkielkraut: «Macron bezahlt jetzt den Preis für seinen Sieg»
Auch nach über zwei Monaten und erheblichen Konzessionen wollen die «gilets jaunes» nicht von der Bühne abtreten.
14.12.18
Gelbe Westen und gelbe Stiche
In Frankreich demonstrieren seit Wochen die «Gelbwesten» gegen zu hohe Abgaben. Die Schweizer hätten auch Gründe für solch einen Widerstand.
https://chlibre-global.blogspot.com/2018/12/gelbe-westen-und-gelbe-stiche.html
29.11.18
Den Migrationspakt darf die Schweiz nicht unterzeichnen.
Der Migrationspakt der Uno bezweckt viel Gutes und Unterstützenswertes. Aber das Problematische überwiegt. https://chperspektiven.blogspot.com/2018/11/den-migrationspakt-darf-die-schweiz.html
25.11.18
12.11.18
Selbstbestimmung – ein Menschenrecht
Die Argumentation gegen die Selbstbestimmungsinitiative hat – einmal mehr vor einer Volksabstimmung – einen unsäglichen Grad alarmistischer Unsachlichkeit erreicht.
3.11.18
JA zur "Überwachung von Versicherten"
Ein Beispiel, was Observationen von Privatdetektiven bewirken können, zeigt ein Prozess vor dem Zürcher Obergericht. http://chabstimmungen.blogspot.com/2018/11/ja-zur-uberwachung-von-versicherten.html
31.10.18
Sieben Gründe für die Selbstbestimmungsinitiative
Sollen Richter, (ein paar Männer und Frauen) die zum Teil selber von menschenverachtenden Regimes gestellt werden, über die Rechte der Völker bestimmen?
Fake News der Gegner der Selbstbestimmungsinitiative
Es ist gelogen, wenn die Gegner der Selbstbestimmungsinitiative behaupten, dass die Initiative ein Demokratieabbau sei. https://chabstimmungen.blogspot.com/2018/10/fake-news-der-gegner-der.html
30.10.18
Was ist die Selbstbestimmungsinitiative ?
https://chabstimmungen.blogspot.com/2018/10/was-ist-die-selbstbestimmungsinitiative.html
Der Bundesrat, die anderen politischen Parteien, das Bundesgericht sowie die Classe politique stufen die Bestimmungen des internationalen Rechts (Völkerrecht) höher ein als jene in unserer Verfassung.
27.10.18
Internationale Verträge hebeln unsere Demokratie aus.
http://chabstimmungen.blogspot.com/2018/10/internationale-vertrage-hebeln-unsere.html Es gibt zahlreiche Gründe, ein Ja für die Selbstbestimmungsinitiative einzulegen.
21.10.18
Richter gegen das Volk. Selbstbestimmungsinitiative.
Gestern, Samstag, 20. Oktober 18, war diese Strassburger Richterin Helen Keller bei Schawinski zum sanften Verhör.....
20.10.18
Die Schweizer Verfassung garantiert die Menschenrechte.
http://chabstimmungen.blogspot.com/2018/10/die-schweizer-verfassung-garantiert-die.html
Unsere Verfassung garantiert Menschenrechte und ist älter als die europäische Menschenrechtskommission (EMRK). Die Selbstbestimmungsinitiative verlangt nicht die Kündigung der EMRK.
19.10.18
Was will die Selbstbestimmungsinitiative?
Die Selbstbestimmungsinitiative möchte die bewährte Ordnung wiederherstellen. Volk und Kantone (Stände) bestimmen, was in der Schweiz als höchstes Recht gilt.
10.10.18
Das Gesetz über die Versicherungsdetektive
Am 25. November entscheiden die Stimmbürgerinnen und Stimmbürger darüber, ob die Sozialversicherungen Detektive einsetzen dürfen.
4.10.18
JA zur Schweizer Demokratie - JA zur Selbstbestimmung
In der Schweiz haben die Stimmbürgerinnen und Stimmbürger im Rahmen von Volksabstimmungen das letzte Wort bei allen wichtigen politischen Entscheidungen.
Wikipedia: Selbstbestimmungsinitiative
Die Eidgenössische Volksinitiative «Schweizer Recht statt fremde Richter», kurz auch Selbstbestimmungsinitiative (SBI) genannt, ist eine schweizerische Volksinitiative. Sie verlangt, dass die Bundesverfassung künftig im Rang über dem Völkerrecht steht.
24.9.18
EU-Kommissar Johannes Hahn zum Rahmenabkommen Schweiz-EU
Es liege ihm fern, irgendwelchen Druck aufzubauen. Dann sind aber doch alle Aussagen Drohungen und Erpressungen.
23.9.18
21.8.18
2x Nein zu den Agrar-Initiativen
Ein überparteiliches Komitee ist gegen die„Fair-Food-Initiative" und die Initiative „Für Ernährungssouveränität". http://chabstimmungen.blogspot.com/2018/08/2x-nein-zu-den-agrar-initiativen.html
11.8.18
Economiesuisse und FDP auf dem Holzweg. Die Schweiz ist nicht EU-Binnenmarktterritorium.
Es braucht kein Rahmenabkommen der Schweiz mit der EU. Wir wollen nicht Mitglied des EU-Staatengebildes und deshalb auch nicht Voll-Mitglied des Binnenmarktes sein. Als Drittstatt wollen wir lediglich Marktzugang,….
9.8.18
Stellenmeldepflicht mehr Bürokratie ohne Wirkung
Die auf den 1. Juli 2018 eingeführte Stellenmeldepflicht hat zu mehr Bürokratie für Betriebe und Stellenvermittlung (RAV) geführt, ohne dass auch nur eine Stelle mehr vermittelt wurde. https://chperspektiven.blogspot.com/2018/08/stellenmeldepflicht-mehr-burokratie.html
22.7.18
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